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Impressum

Sämtliche Partner führen die in der Bundesrepublik Deutschland verliehene Berufsbezeichnung „Patentanwalt“, gehören der Patentanwaltskammer an und sind berechtigt, Dritte in einer Angelegenheit, die ein gewerbliches Schutzrecht betreffen, zu beraten und Dritten gegenüber zu vertreten. In Sortenschutzangelegenheiten sind sie vertretungsberechtigt vor dem Bundessortenamt. Zusätzlich sind sie vertretungsberechtigt vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien.
 
Für alle Partner besteht die Vertretungsberechtigung als zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und die Mitgliedschaft im Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).
 
Die Patentanwaltskanzlei Patentanwälte Schuster, Müller & Partner ist eine beim Amtsgericht Stuttgart 1997 in das Partnerschaftsregister unter der Nummer PR 21 eingetragene Partnerschaft.

Berufsrechtliche Regelungen:

• Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656)
   
• Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.)
   
• FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org/aboutframe.html) Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75)

Steuernummer: 971040764
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE813894236 

Weitere Informationen gemäß der „Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung“ (DL-InfoV) können in unseren Stuttgarter Kanzleiräumen eingesehen werden.
 

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